ASIEN/MYANMAR - Verhandlungen zur Beendigung der Gewalt: Dialog und humanitäre Hilfe sind Priorität

Yangon (Fides) - Priorität in Myanmar sei der Dialog mit dem Ziel Frieden zu schaffen. Dies bekräftigen die Länder des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) und die Vereinten Nationen im Hinblick auf die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft bei der Suche nach neuen Wegen sucht, um Verhandlungen in dem vom Bürgerkrieg geplagten Land aufzunehmen. Am 21. Januar traf der Generalsekretär der ASEAN, Kao Kim Hourn, mit Julie Bishop, der UN-Sondergesandten für Myanmar, zusammen, um die aktuelle Lage im Land zu erörtern. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Rolle der UN-Organisationen bei der Unterstützung der humanitären Bemühungen und der Förderung der Umsetzung des „Fünf-Punkte-Plans“ der ASEAN-Staaten, wobei die Bedeutung der Zusammenarbeit zur Förderung des Friedens, der Stabilität und des Wohlergehens des birmanischen Volkes in einer Zeit großen Leids betont wurde.
In der ASEAN hat der neue Vorsitz Malaysias auf dem jüngsten Außenministergipfel der Organisation das Problem des Bürgerkriegs in Myanmar öffentlich angesprochen und ein Ende der Gewalt sowie den freien Fluss der dringend benötigten humanitären Hilfe für die über 3 Millionen Vertriebenen gefordert. In der gegenwärtigen Situation, so betonte Malaysia, sei noch vor der Erwägung möglicher Wahlen, die die regierende Militärjunta bis Ende 2025 versprochen hat, die Befriedung des Landes der notwendige Schritt. Die Wahlen müssen in der Tat „inklusiv sein. Sie dürfen nicht isoliert sein, sondern müssen alle Interessengruppen einbeziehen“, so der Vertreter Malaysias. Solange das Land zwischen den von der Junta kontrollierten Gebieten und den vom Oppositionsbündnis kontrollierten Gebieten geteilt ist, sei eine friedliche und umfassende Wahl faktisch unmöglich.
In den letzten Monaten hatte das ASEAN-Mitglied Thailand vorgeschlagen, eine „Troika“ aus Malaysia, dem Vorsitzenden im Jahr 2025, Laos, dem letztjährigen Vorsitzenden, und Indonesien, das den Verband der Ostasiatischen Staaten im Jahr 2026 leiten wird, einzurichten, um die Verhandlungen zu leiten und den „Fünf-Punkte-Plan für den Frieden“ umzusetzen. Beobachtern zufolge besteht eine der kritischen Fragen darin, die etwa 20 bewaffneten Organisationen der ethnischen Minderheiten und die Regierung der Nationalen Einheit (National Unity Government Myanmar, NUG) im Exil in diesen Prozess einzubeziehen.
Vor diesem komplexen Hintergrund intervenierte jüngst auch China, das Gespräche mit den ethnischen Milizen führte und als Vermittler einen Waffenstillstand zwischen der birmanischen Armee und der Myanmar National Democratic Alliance Army (MNDAA) aushandelte, der am 18. Januar in Kraft trat. Die MANDAA besteht größtenteils aus ethnisch chinesischen Soldaten und kontrolliert einen großen Militärstützpunkt nahe der chinesischen Grenze im Osten des Landes. Die Militärformation ist auch Teil der „Three Brotherhood Alliance“ mit der Ta'ang National Liberation Army (TNLA) und der Arakan-Army (AA), der Koalition bewaffneter Oppositionsgruppen, die den größten Teil der Grenzgebiete kontrolliert.
Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, sagte, dass für China die Priorität darin bestehe, die Kämpfe nahe der Grenze zwischen beiden Ländern zu beenden und dass China weiterhin aktiv den Frieden und den Dialog für den Friedensprozess im Norden Myanmars fördern werde, um „Sicherheit, Stabilität und Entwicklung der Grenzgebiete zwischen China und Myanmar“ zu fördern. Der Waffenstillstand, so Beobachter gegenüber Fides, werde auch einen Handelsfluss garantieren, der der Zivilbevölkerung zugutekomme. Gegenwärtig gibt es ständige Beziehungen zwischen China und den beiden anderen Gruppen der Allianz, TNLA und AA, und man hofft, dass diese Initiative zu weiteren Ergebnissen in Richtung eines Waffenstillstands führen wird.
(PA) (Fides 25/1/2025)

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